Strategische Klarheit statt Ungewissheit: Die neue Formel der USA zum Schutz Taiwans - FT.

Der ehemalige stellvertretende Assistant Secretary of Defense für Ostasien, Michael Schiffer, behauptet, dass die langfristige Politik der USA gegenüber Taiwan, die auf strategischer Ungewissheit beruhte, nicht mehr effektiv ist.

Im Laufe der Jahre hat Washington absichtlich nicht auf mögliche chinesische Angriffe auf Taiwan reagiert, um Peking einerseits einzudämmen und Taipeh andererseits von einer offiziellen Unabhängigkeitserklärung abzuhalten, so die Financial Times.

Allerdings zeigen der wachsende Druck Chinas auf Taiwan und die unberechenbare Außenpolitik der Trump-Administration, dass diese Strategie nicht mehr funktioniert. China erhöht seine militärische Präsenz in der Nähe der Insel, führt umfangreiche Militärübungen durch und setzt Taipeh weiterhin diplomatisch isoliert.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Außenpolitik der USA zu Beginn von Trumps zweitem Amtszeit die Risiken in dieser Situation noch weiter erhöht hat. Unklare Äußerungen Trumps zur Halbleiterindustrie Taiwans haben Taipeh besorgt und Peking ermutigt.

Währenddessen hat die inkonsistente Unterstützung der USA für die Ukraine, der Antagonismus gegenüber den europäischen Verbündeten Amerikas und die 'terreitorischen Ambitionen' in Bezug auf Grönland, den Panamakanal und sogar Kanada das Vertrauen in Washingtons umfassende Verpflichtungen zum Schutz demokratischer Partner, internationaler Institutionen und Normen untergraben.

Schiffer sagt, dass der Übergang zu 'strategischer Klarheit' von den USA nicht erfordert, auf die Politik der 'Ein-China'-Politik zu verzichten, die gemeinsamen Kommuniqués mit Peking zu verlassen oder das Taiwan Relations Act zu untergraben. Die Vereinigten Staaten können diese diplomatischen Prinzipien aufrechterhalten und gleichzeitig klar die Konsequenzen für erzwungene Handlungen oder militärische Aggressionen seitens Pekings aufzeigen.

Der Experte betont, dass Washington Peking ausdrücklich über die schweren Konsequenzen jeder Versuche der gewaltsamen oder wirtschaftlichen Druckausübung bezüglich einer 'Wiedereinigung' mit Taiwan warnen muss. Diese Herangehensweise wird China zeigen, dass die USA und ihre Verbündeten bereit sind, aggressiven Aktionen entschieden entgegenzutreten, wobei sie gleichzeitig auf die offizielle Anerkennung der Unabhängigkeit Taiwans verzichten, was für China wichtig ist. Gleichzeitig müssen die USA Taipeh durch Stärkung seines diplomatischen Status, Entwicklung wirtschaftlicher Zusammenarbeit und Koordination der Anstrengungen mit regionalen Partnern zur Gewährleistung der Sicherheit der Insel unterstützen.

Die besondere Rolle Taiwans in der Weltwirtschaft

Es ist zu beachten, dass der Status Taiwans als führender Hersteller von über 60 % der globalen Chips und der meisten modernen Halbleiter die Sicherheit der Insel zu einer Frage von globaler wirtschaftlicher Bedeutung macht.