Wahlkrise in Rumänien: Wie Trump und Putin den europäischen Zentralismus angreifen.

Rumänien: Politische Krise und Bedrohung der Demokratie

Rumänien, Nachbarland der Ukraine mit 19 Millionen Einwohnern, ist ins Zentrum eines politischen Konflikts zwischen den USA und europäischen Zentralisten geraten. Europäer sorgen sich um die Manipulationen Russlands bei den Wahlen des Landes.

Im November letzten Jahres tauchte der ultragemäßigte Kandidat und pro-russisch gesinnte Călin Georgescu plötzlich auf und gewann die erste Runde der Wahlen, was eine verfassungsrechtliche Krise auslöste. Diese Krise lähmte Rumänien.

Im Dezember, vor der zweiten Wahlrunde, erklärte das Verfassungsgericht, dass die Wahlen kompromittiert seien und ihre Ergebnisse annulliert werden müssten. Wiederholungswahlen sind für Mai angesetzt.

Die letzte Entscheidung der Wahlbehörden ist ein Verbot für Georgescu, an den Wahlen teilzunehmen. Er hatte einige Tage Zeit, um sich zu wehren, aber seine Erfolgschancen sind ziemlich gering.

Die rumänische Demokratie ist aufgrund der Enttäuschung über das politische Establishment bedroht. Georgescus Vorschläge für radikale Veränderungen haben bei vielen Bürgern und Beobachtern Empörung ausgelöst.

Es gibt auch Streitigkeiten zwischen den EU-Befürwortern, die Angst vor dem Einfluss Russlands haben, und denen, die auffordern, sich nicht in die Angelegenheiten anderer Länder einzumischen. Elon Musk und der Vizepräsident der USA, J.D. Vance, haben ihre Gedanken zu dieser Situation geteilt.

Die Probleme der Beziehungen zu Russland und den USA beschäftigen Bukarest. Früher verfolgte Rumänien eine pro-westliche Politik, gestützt auf die USA, aber jetzt hat sich die Situation während der Präsidentschaft Trumps geändert, und die pro-europäische politische Kultur steht unter Druck. Rumänien sucht nach einer Allianz mit den USA, aber das bedeutet nicht eine vollständige Abwendung von Russland.